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Freitag, 16. März 2018

Skandal bei Vereidigung: Merkel schwört im Bundestag am Ende der Eidesformel: "Den Armen soll Gott helfen"
Der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude zu Berlin - Quelle: Wikimedia

Der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude zu Berlin

 - Über Twitter brüstet sich Gesundheitsminster Jens Spahn spitzbübisch, den Text hinterrücks verändert zu haben

Der selbsternannte CDU-HartzIV-Beauftragte Spahn hatte den Coup von langer Hand vorbereitet. Auch medial, indem er Anfang März 2018 erläuterte, dass "HartzIV nicht Armut" bedeute.
 

Zu der Zeit hatte er als Parlamentarischer Staatssekretär und Mitglied des Bundestages (Zweitwohnsitz: Maischberger und Anne Will) ein monatliches Gehalt von 17.676,08 €. Soviel erhält ein Leistungsbezieher nach Sozialgesetzbuch II ebenfalls - allerdings in 3,5 Jahren.




Begriff "Prekariat" wird endgültig abgeschafft - und durch "SoBen" (Sozial Benachteiligte) ersetzt. Das klinge nicht so negativ, ließ die Bundesregierung verlauten.
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